Das Oberste Gericht von Pernambuco hat die vorläufige Verfügung, die zuvor zugunsten von Spribe OÜ im Streit um die AVIATOR-Marke in Brasilien erlassen worden war, aufgehoben. Die Entscheidung folgt auf eine jüngste Entscheidung des Bundesgerichts in Brasília, die den rechtlichen Status der Markeneintragung des Spiels geändert hat.
Richterin Andrea Epaminondas Tenorio de Brito erließ eine Einzelentscheidung, in der sie feststellte, dass die tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen für die ursprüngliche Maßnahme nicht mehr zutreffen. Das Gericht in Pernambuco wies darauf hin, dass sein früherer Beschluss von der Annahme abhing, dass die Eintragung von Spribe beim brasilianischen Nationalen Institut für industrielles Eigentum weiterhin vollständig gültig sei.
Die nachfolgende Aussetzung dieser Eintragung habe die Grundlage für die einstweilige Verfügung entzogen, was zu deren Aufhebung gemäß Artikel 296 der brasilianischen Zivilprozessordnung führte.
Aussetzung durch das Bundesgericht löst Kehrtwende aus
Die Kehrtwende geht auf eine vorläufige Entscheidung des Bundesgerichts in Brasília zurück, die die rechtlichen Wirkungen der AVIATOR-Marke von Spribe in Brasilien ausgesetzt hat. Dieses Gericht wies Spribe an, die Inanspruchnahme ausschließlicher Rechte auf Basis der Eintragung zu unterlassen, solange die föderalen Nichtigkeitsverfahren noch anhängig sind.
Das Gericht in Pernambuco hat seine Entscheidung mit dieser Entwicklung in Einklang gebracht und bestätigt, dass die vorläufige Maßnahme nicht aufrechterhalten werden könne, sobald der zugrunde liegende Markenstatus vorläufig ausgesetzt wurde.
Die AVIATOR-Markenstreitigkeit in Brasilien ist anhängig, während die föderalen Behörden die Gültigkeit der Eintragung von Spribe überprüfen. Die Aufhebung durch das Gericht in Pernambuco lässt den Streit bis zum Abschluss der Nichtigkeitsverfahren offen.